Bundestag prüft offiziell Enteignungen

  • 8. Mai 2020

Werden wir enteignet? Hast du das mitbekommen? Der Bundestag prüft bereits Enteignungen auf Verfassungsmäßigkeit. Was jetzt tun?

More...

Wir sehen uns dazu Lösungsmöglichkeiten an, was der Bundestag sagt, wer davon eigentlich profitiert und wer es zahlen soll.

1. Ursachen

Nicht schlecht der Specht. Es gibt in letzter Zeit immer mehr Enteignungsdiskussionen. Letzte Woche haben wir uns das Interview der Bild-Zeitung mit Sigmar Gabriel angeschaut, der ganz unverblümt Enteignungen fordert. Hier findest du den Link für das Video von letzter Woche. Da ist Bewegung drin. Schauen wir uns das genauer an.

Übrigens finde ich, dass auch diskutiert werden sollte, ob überhaupt die Verhältnismäßigkeit gegeben ist. Vielleicht sollte der Bundestag sich anschauen, ob diese ganzen Maßnahmen, die getroffen werden, wie beispielsweise der Shutdown, wirklich so nötigt war oder nicht.

Wenn wir bspw. nach Schweden schauen, dann sehen wir, dass es insgesamt auch auf eine andere Art und Weise zu lösen ist, auch ohne, dass man die Wirtschaft zerstört oder ganze Existenzen. Gerade in der Politik sollte auch das diskutiert werden. Mehr Menschen sollten ein Bewusstsein für dieses Thema entwickeln.

2. Wer profitiert?!

Bevor wir einen Blick auf die Lösungen werfen, schauen wir uns zunächst an, wer davon profitiert und wer das Ganze zahlt.

Das Hochinteressante ist, wenn es darum geht, dass große Staaten gerettet werden müssen, können ganz einfach riesige Mengen an Geld gedruckt werden.

Doch wer ist dabei am Ende der Leidtragende? Der normale Bürger.

Sehr gutes Beispiel. Die aktuelle EZB-Chefin, das ist Christine Lagarde. Sie war auch Chefin des IWF.

Sie hat damals schon von Enteignungen gesprochen. Um die 10 % Vermögensabgabe - damit man die hohen Steuerschulden - die übrigens heute noch mal deutlich höher sind und noch massiver ansteigen werden – hat sie damals bereits gefordert.

Geht es um die Rettung von großen Konzernen und Staaten ist Geld im Überfluss da, bzw. es wird neu erschaffen! Letztendlich ist das eine verdeckte Enteignung. Ganz, ganz wichtig ist es, diesen Unterschied zu verstehen. Verdeckt meint, man spürt das nicht sofort. Aber es entwertet das bestehende Guthaben. Dein Guthaben! Wenn du bspw. Euro-Guthaben, Bankguthaben, Lebensversicherungen, usw. hast. Sachwerte, bei denen wirklich Substanz dahinter ist, die können davon profitieren. Wobei es auch dort abhängig ist in welchem Bereich du die Sachwerte besitzt.

Denn im Anschluss kommt die direkte Enteignung. Das ist dann eine direkte Abgabe, die in der Regel auch erst später kommt.

Wir werden momentan bereits über die Medien vorinformiert, vermutlich um die Bevölkerung schon mal darauf einzustimmen. Denn eine solche Enteignung macht man nicht von heute auf morgen, nicht über Nacht. Denn die Bevölkerung muss eingestimmt werden, damit sie es akzeptiert. Das sieht man sehr häufig in der Politik. „Ja, wir wollen keine Mauer errichten!“ Genau nach diesem Prinzip wird gehandelt. In solchen Fällen muss man sich häufig Gedanken machen, dass genau das Gegenteil kommen wird. Diejenigen, die ein bisschen weiterdenken, so wie du und unsere Community, die können das schon erahnen.

Es ist wichtig, das zu verstehen! Es geht letztendlich um dein Geld! Das wurde auch schon immer wieder in der Historie durch ähnliche Dinge vollzogen. Das ist eine Umverteilung. Der Punkt ist, dass Großkapital, die Finanzeliten dort draußen, die werden das nicht bezahlen! Solche Stiftungen, wie bspw. die Melinda & Bill Gates Stiftung, die sich für das Milliardengeschäft Impfungen interessieren, aber nicht um die Hungersnot in Afrika. Denn damit lässt sich kein Geld verdienen. Mit Impfungen schon. Deswegen wird viel Lobbyarbeit betrieben, die von der deutschen Bundesregierung dann gerne angenommen wird, vor allem von dem Chef-Pharma-Lobbyisten Schwan.

Die normalen Bürger, die Jahre und Jahrzehnte lang sich etwas aufgebaut haben, die sollen das Ganze bezahlen! Das ist schon immer so gewesen. Aber wenn sich die meisten Menschen nicht damit beschäftigen, sind sie halt immer die Geschädigten dieses Geld- und Finanzsystems. Deswegen ist es so wichtig, sich mit diesem Inhalt zu beschäftigen.

3. Bundestagsprüfung

 Nun schauen wir uns im Weiteren an, was der Bundestag genau dazu sagt?

Er hat in diesem Zusammenhang 3 Faktoren geprüft.

Faktor Nr. 1: Einmaligkeit

„Die Vermögensabgabe muss laut Verfassung eine einmalige Abgabe bleiben. Allerdings ist es zulässig diese einmalige Abgabe über mehrere Jahre zu verteilen, wie es etwa bei den Lastenausgleichsabgaben im Rahmen des Lastenausgleichsgesetzes (LAG) von 1952 praktiziert wurde.“

Also Einmaligkeit? Ja. Da können wir einen Haken dahinter machen. Das geht auf jeden Fall. Gar kein Problem. Also einmalige Vermögensabgabe? Zack! Und schon wird das gemacht. Also das ist auf jeden Fall kein Problem.

Faktor Nr. 2: Staatliche Ausnahmelage

Liegt hier eine staatliche Ausnahmelage vor? Also ist das wirklich eine große Ausnahme?

"Weder das Ende der Corona-Krise, noch die letztendlich entstehenden Kosten, die den Staat treffen werden, sind derzeit absehbar und können nicht beziffert werden. Eine rechtliche Einschätzung über das Vorliegen der Voraussetzungen einer Vermögensabgabe kann somit nicht abschließend getroffen werden."

Bedeutet frei übersetzt: „Kann sein! Ja oder nein. Also haben wir nicht endgültig entschieden.“ Aber letztendlich eine staatliche Ausnahmelage kann man auf jeden Fall unterstellen. Die Politik wird auf jeden Fall eine gute Begründung finden.

Faktor Nr. 3: Zweckbindung

Inwiefern gibt es eine Zweckbindung zu der aktuellen Krise und wer bekommt die Gelder dann. Wie z. B. die Umverteilung von Mittelschicht dann bspw. auf die Corona-Geschädigten. Das wäre eine Zweckbindung. Hier wird geschrieben:

"Alle bisher erhobenen einmaligen Vermögensabgaben waren mit einer speziellen Zweckbindung versehen, sodass aus der Sicht von Schemmel und Kirchhof die Zweckbindung eine zwingende Voraussetzung für die Erhebung einer Vermögensabgabe darstellt."

"Die Darstellung soll die obige Einschätzung untermauern, dass zu diesem frühen Zeitpunkt noch nicht eingeschätzt werden kann, ob die Corona-Pandemie ein derartiges außergewöhnliches Ereignis darstellt, welches mit seinen erheblichen Finanzaus-wirkungen vermutlich nicht nochmals auftreten wird."

Also zusammengefasst schreiben sie dort: „Ja kann sein. Wir schauen uns das Ganze später noch mal an.“

Und damit ist auch vermutlich eines der Ziele schon mal erfüllt. Schon mal so vorfühlen. Die Bevölkerung sagt dann: „Hoffentlich nicht, aber, na ja, ist ja nix passiert. Es wird ja nur diskutiert.“ Man wird schon so allmählich dort hingeführt, was die Politik ja sehr, sehr gerne macht. Also hier übrigens auch ein sehr interessanter Satz in dem Kontext:

"Wie bereits dargestellt, gibt es keine allgemeingültigen Voraussetzungen für die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe."

Also es sind nur Meinungen dazu. Also vom Prinzip her heißt das wiederum: „Eigentlich können wir das durchaus machen, denn es gibt keine wirklichen Voraussetzungen.“

Im Grundgesetz steht drin, Enteignungen sind grundsätzlich möglich, in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

4. 2 Schutzmöglichkeiten

Wie kannst du dich jetzt davor schützen?

Also wir haben zum einen Live-Geld-Training, das sich genau um das Thema Geldsicherheit dreht, wie kann man sich vor Enteignungen schützen? Wie kann man in heutigen Zeiten sein Geld absichern? Das schauen wir uns dort an.

Genauso haben wir explizit dafür unseren Enteignungsinsiderreport aktualisiert mit 12 Tipps und Tricks, wie du dein Geld vor mehr Enteignungen schützen kannst.

Für beides findest du die Links unterhalb des Beitrags.

5. Community-Fragen:

Jetzt schauen wir uns noch zwei Fragen an, die dich möglicherweise genauso betreffen.

Hier die 1. Frage von Freddy: „Sollte man dann eine Lebensversicherung 30 Jahre Laufzeit mit Ablauf 2023 besser kündigen?“

Vielleicht hast du auch eine Lebensversicherung. Enteignungsklassiker Lebensversicherung, Bankguthaben und Immobilien. Nochmal als Erinnerung: Ich bin kein Anlageberater. Ich möchte auch, dass du in der Position bist, dass du weißt, was du tust und dass du selbst dein bester Berater bist! Du musst also selbst entscheiden!

Ich kann dir nur sagen, wenn ich eine Lebensversicherung hätte, also eine Kapitallebensversicherung, auch mit Ablauf 2023, auch wenn es relativ wenig Zeit ist, würde ich sie kündigen und in wirkliche Substanzwerte übertragen! Wer weiß, was da in 3 Jahren alles passieren kann. Fondslebensversicherung müsste man sich individuell anschauen.

Ich würde das Geld wirklich investieren und nicht in Papier, nicht in Schuldversprechungen von Dritten, wie bspw. Staatsanleihen von Spanien, Portugal oder Griechenland.

Die nächsten Fragen klingen unterschiedlich, doch die Antwort ist sehr ähnlich.

Andreas: „Hallo Herr Wittmann, danke für ihre Aufklärungsarbeit und ihre Videos. Zum Thema Enteignung, wie sicher ist ein Wertpapierdepot bei einer Schweizer Bank?“

Michael: „Hallo Thorsten, wie wahrscheinlich ist es, dass eine Kapitalgesellschaft, wie z. B. GmbH mit Aktien, Immobilien und Unternehmensbeteiligung ebenso davon betroffen sind? Danke Micha“

Es sind grundsätzlich keine Enteignungsklassiker, wie Lebensversicherung, Bankguthaben, Immobilien.

Je weiter man als Privatperson von „Enteignungsklassikern“ weg ist, desto besser.

Wenn eine Vermögensabgabe kommt, dann kann es auch sein, dass ein Wertpapierdepot mit hineingeht. Auch Immobilien usw. Aber je weiter es davon weg ist, dass ein normaler klassischer Bürger ein Bankguthaben, eine Lebensversicherung, eine Immobilie hat, desto besser.

Warum? Unternehmen werden eher geschützt als der Privatmann. Warum? Die Politik möchte, dass draußen die Wirtschaft, etc. weiterläuft. D.h., die Wahrscheinlichkeit, dass ein Unternehmen enteignungssicher ist, ist etwas höher.

Genauso verhält es sich bei einem Wertpapierdepot, das eben nicht auf dem Präsentierteller daheim bei der Sparkasse oder auf der Deutschen Bank liegt, sondern bspw. außerhalb der EU. Es ist einfach schon mal weiter weg. Ist das eine Garantie? Nein! Ist die Wahrscheinlichkeit größer, dass man besser damit fährt? Insgesamt ja!

Deswegen schau dir unsere 12 Tipps an von unserem Enteignungsinsiderreport.

Genauso das Live-Geld-Training. Da können wir wirklich mal 1,5 Stunden mit Tipps und Tricks rund um dieses Thema hineingehen und mit vielen Dingen aufräumen. Das ist etwas, was dein Leben für immer verändern kann. Deswegen trag dich gerne unten ein. Da haben wir bisschen mehr Zeit als hier.

Trage dich auch gerne mit deiner E-Mail-Adresse in unserem Klartext-E-Letter ein, damit du keine Episode verpasst und die ganzen Benachrichtigungen erhältst.

Besuche auch unsere Social-Media-Kanäle. Die Links findest du unterhalb des Beitrags.

Dein Thorsten Wittmann®

Damit du keinen unserer wöchentlichen Tipp-Videos wie diese verpasst, trage dich in unseren Verteiler ein: