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  • Enteignung bei Staatsbankrott in Deutschland

Aufgrund der Coronakrise und seinen wirtschaftlichen Implikationen haben Staaten weltweit Unmengen an Geld gedruckt und ihren Schuldenberg enorm ausgeweitet.

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In Deutschland ist die Schuldenquote in den letzten Jahren auf 71,2 % gestiegen und wird angesichts der momentanen Lage weiterklettern. Nach Corona hatte man auf Erholung gehofft, doch die Krise der Ukraine und Russland und die damit einhergehenden Kosten und Sanktionen werden den Haushalt weiter belasten.

Wie du vielleicht aus eigener Erfahrung weißt, müssen Schulden irgendwann zurückgezahlt werden. Wenn du das nicht mehr kannst, so bist du in Deutschland verpflichtet, Insolvenz anzumelden. Du durchläufst dann einen festgelegten Prozess, einige Gläubiger erhalten ihr Geld zurück, andere sind weniger glücklich und nach ein paar Jahren bist du von deiner Restschuld befreit.

Bei Ländern ist das nicht anders, wie wir vor Jahren in Griechenland gesehen haben. Doch was passiert, wenn Deutschland seine Schulden nicht mehr begleichen kann? Eine mögliche Lösung ist eine Enteignung bei Staatsbankrott, um die Zahlungsfähigkeit wieder herzustellen und eine tatsächliche Pleite des Landes mit all seinen Konsequenzen abzuwenden.  

Im Folgenden sehen wir uns an, was Enteignungen genau sind, ob sie in Deutschland zulässig sind, welche Beispiele es bereits in der Vergangenheit gab und was das für dich konkret bedeutet.

Was bedeutet Enteignung?

Allgemeine Definition

Als Enteignung bezeichnet man juristisch den Entzug des Eigentums an einer beweglichen oder unbeweglichen Sache durch den Staat.

Varianten der Enteignung

Enteignungen können in unterschiedlichen Varianten vollzogen werden. Einige werden per Gesetz beschlossen, wie z. B. die Zwangshypotheken nach dem 2. Weltkrieg. Jeder, der Immobilien besaß, musste darauf eine Hypothek aufnehmen. Die Zahlungen gingen direkt an die Regierung.

Doch auch das Einziehen von Bankguthaben ist möglich, sowie es 2013 in Zypern gemacht wurde. Eine eher passive Enteignung ist die Duldung von Inflation. Während das Sparguthaben der Bürger an Wert verliert, werden die Schulden des Staates weniger.

Eine Währungsreform kann ebenfalls als Art Enteignung gesehen werden. Häufig geschieht das, um einen Staatsbankrott abzuwenden. Das bestehende Vermögen wird in die neue Währung umgetauscht und in den meisten Fällen geschieht das nicht 1:1.

Auch ein Goldverbot stellt eine Enteignung dar. In Deutschland musste jeder, der Gold besaß, dieses zu einem festen Fixpreis verkaufen.

Ist eine Enteignung bei Staatsbankrott in Deutschland möglich?

Grundgesetz

Im Grundgesetz Artikel 14, Punkt 3 heißt es „Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.“ Das bedeutet klar, dass Enteignungen in Deutschland möglich sind, wenn sie dem Allgemeinwohl dienen. Steht Deutschland kurz vor einem Staatsbankrott, so wäre es im Interesse aller, diesen abzuwenden und dann können Enteignungen als sozusagen letzte Möglichkeit herangezogen werden.

In der Vergangenheit ist dies bereits genutzt worden.

Beispiele von Enteignungen in Deutschland in der Vergangenheit

Währungsreform 1948

Im Juni 1948 wurde aus der Reichsmark die Deutsche Mark. Die neue Währung sollte nach dem Ende des 2. Weltkriegs wieder Vertrauen schaffen. Hierbei wurden Bankguthaben, Sparguthaben und Bargeld zu einem Wechselkurs von 100:6,5 getauscht. Sprich für 100 RM hast du 6,50 DM erhalten.

Ein bedeutender Nachteil für die, die ihr Geld damals auf der Bank oder zu Hause unter dem Kopfkissen liegen hatten. Da der Wechselkurs auch erst an einem Freitag nach Schließung der Banken bekannt wurde, hatte man keine Möglichkeiten mehr, sein Vermögen in andere Geldanlagen umzuwandeln. So wurde ein beträchtlicher Anteil der Deutschen „enteignet“.

Lastenausgleichsgesetz

Im Jahr 1952 folgte dann das Lastenausgleichsgesetz, dass die durch den Krieg besonders benachteiligten Personen entschädigen sollte. Dazu fand eine Vermögensumverteilung statt, sprich eine Enteignung der Menschen, die durch den Krieg profitiert oder einfach nur intelligent gehandelt hatten.

Einer der drei Bestandteile war eine Vermögensabgabe. 50 % des festgelegten Vermögens musste über 30 Jahre in Raten in einen Fonds eingezahlt werden. Auf Immobilien wurde eine Zwangshypothek von ebenfalls 50 % erlassen.

Jetzt denkst du dir vielleicht, na dann hatten die Menschen ja Glück, die bei der Währungsreform Schulden bzw. einen laufenden Kredit hatten. Denn durch die Umstellung von 100:6,50 ist die Schuldenlast erheblich gesunken.

Doch auch diese Menschen hatte der deutsche Staat bedacht. So gab es neben der Vermögensabgabe auch eine Hypotheken- und Kreditgewinnabgabe. Bei der Hypothekengewinnabgabe mussten die Schulden 1:1 von Reichsmark in DM zurückgezahlt werden. Davon ging jedoch nur ein kleiner Teil an den Gläubiger. Der überschüssige Betrag floss ebenfalls in die Staatskasse.

Du siehst, wenn es in der Vergangenheit um Deutschland schlecht stand, so wurden die Bürger zur Kasse gebeten bzw. Enteignungen wurden per Gesetz durchgezogen. Das hier ist nur ein Beispiel von vielen innerhalb Europas.

Schauen wir uns an, wie es zum jetzigen Zeitpunkt in Deutschland aussieht.

Aktuelle Situation in Deutschland

Die Corona-Pandemie hat die Welt kräftig durchgeschüttelt. Um die Wirtschaft und das Gesundheitswesen zu stützen, haben die Zentralbanken Unmengen an frischem Geld gedruckt und in die Länder und Märkte gepumpt. Die zusätzlichen Belastungen durch den Krieg in der Ukraine und die Sanktionen gegen Russland verschärfen die Situation weiterhin. Das führt dazu, dass immer mehr Geld gedruckt wird, Länder sich immer mehr verschulden und die Inflation weiter ansteigt.

Wie zu Beginn des Artikels erwähnt, ist bereits eine Inflation eine passive Enteignung von Vermögen. 

Doch es wurden ebenfalls aktive Schritte in Richtung Enteignung eingeleitet, wenn auch nicht immer im Fokus der Öffentlichkeit, sondern still und heimlich. Es ist nicht im Sinne der Regierung, wenn zu viele Menschen mit Enteignungen rechnen, denn dann würden sie ihr Vermögen in Sicherheit bringen und der Staat würde weniger einnehmen.

So hat der Bundestag bereits im Jahr 2020 prüfen lassen, ob Enteignungen in Deutschland im Zuge der Coronakrise verfassungswidrig sind. Sigmar Gabriel forderte 2020 ebenfalls dazu auf, über einen Lastenausgleich zu sprechen, um das Geld von den Profiteuren der Krise auf die Verlierer umzuschichten. In Berlin riefen sogar Bürger im Zuge der dortigen Wohnungsnot zu Enteignungen auf, um wieder günstigen Wohnraum zu schaffen.

Ein wichtiger Punkt, der in den meisten Medien keine Erwähnung fand, weil es bereits vor 4 Jahren beschlossen wurde, sind die Änderungen im Lastenausgleichsgesetz von 1952.

Das Gesetz wurde damals zur Entschädigung von Kriegsopfern ins Leben gerufen. Deshalb war überall von „Kriegsopferfürsorge“ die Rede. Dies wurde einheitlich ersetzt durch die Begriffe „soziale Entschädigung“. Somit besteht nun die Möglichkeit, in Zukunft das Lastenausgleichsgesetz auch auf andere Situationen anzuwenden. Des Weiteren wurden auch Impfschäden mit aufgenommen.

Das ermöglicht es der Bundesregierung nun, Enteignungen in Deutschland bei einer Vielzahl von Szenarien einzusetzen.

Erste Tendenzen sind bereits zu erkennen. Denn um Menschen enteignen zu können, ist es zunächst wichtig zu wissen, was sie besitzen.

Dazu gibt es nun verschiedene Forderungen in Deutschland und auch auf europäischer Ebene.

Zum einen fordern einige Abgeordnete ein Immobilienregister. Die Möglichkeiten hierfür werden gerade geprüft. Darin soll genau festgehalten werden, wer welche Immobilien besitzt. Sollten sich Bürger dagegen wehren bzw. keine Auskunft geben wollen, so können sie vom Staat enteignet werden. So wünschen sich das zumindest die Abgeordneten, die den Gesetzesentwurf eingereicht haben.

Auf EU-Ebene geht man sogar noch einen Schritt weiter und möchte ein Vermögensregister aufstellen. Darin sollen nicht nur Immobilien und Bankguthaben festgehalten werden, sondern alles, von Kunst, über Diamanten, Kryptowährungen und sogar teure Sportwagen. Alles unter dem Deckmantel der Anti-Geldwäsche.  

Wissen Regierungen erst einmal, was du alles besitzt, so ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis diese dich bei einem drohenden Staatsbankrott enteignen.

Wie hängt die Enteignung mit Insolvenz und Konkurs zusammen? Wie wahrscheinlich ist Staatsbankrott und Enteignungen in Deutschland?

Ein Staat ist dann insolvent, wenn er seine Schulden und deren Zinslast nicht zurückzahlen kann, er keine neuen Kredite mehr erhält, um alte zurückzuzahlen und er dann letztendlich seine Angestellten (Beamte) nicht mehr entlohnen kann.

Was dann passiert, ist jedoch nicht ganz klar. Wenn eine Privatperson oder ein Unternehmen zahlungsunfähig wird, dann ist der Prozess zwar unangenehm, aber absehbar und planbar.

Bei einem Staatsbankrott gibt es keine wirkliche höhere Instanz, die die Insolvenz abwickelt, entscheidet, welcher Gläubiger zu welchem Anteil sein Kapital zurückerhält und unter welchen Voraussetzungen die restlichen Schulden erlassen werden, ab wann und ob überhaupt. Und welche Konsequenzen das für die Gläubigerstaaten hat. Dennoch sind momentan die meisten Länder hoch verschuldet.

Eine Kettenreaktion ist daher nicht auszuschließen und das sollte unbedingt vermieden werden. Um dieses Chaos, das die Märkte und auch die Bevölkerung noch weiter verunsichern würde, zu verhindern, sind Enteignungen der eigenen Bürger in Deutschland durchaus in Betracht zu ziehen.

Welche Möglichkeiten zum Schutz gibt es?

Natürlich werden Enteignungen grundsätzlich nicht lange vorher angekündigt. Warum? Wenn ich dir heute sage, dass ich dir in 2 Tagen deine Ersparnisse auf dem Bankkonto wegnehme, was wäre deine sofortige Reaktion?

Vermutlich würdest du versuchen, das Geld woandershin zu überweisen oder abzuheben. Da ich aber dein Geld möchte, wäre diese Reaktion ungünstig. Daher werde ich dir natürlich nicht sagen, was ich vorhabe, sondern es einfach tun.

Die Naivität der Deutschen ist genau das, worauf die die Regierung hofft, daher ist es wichtig, dein Vermögen bereits vorzeitig in Sicherheit zu bringen, bevor der Staat seine möglichen Pläne in die Tat umsetzt.

Dafür eignen sich besonders Sachgegenstände, die in keinem Register vermerkt sind. Auch wenn diese in Planung sind, so gibt es bisher kein Vermögensregister. So sind Gold und Silber zum Beispiel gute Wertspeicher. Noch kannst du sie bis 2.000 EUR anonym erwerben, sodass niemand weiß, dass du Edelmetalle besitzt. Das bedeutet, dass Sie dir auch niemand wegnehmen kann.

Gleichzeitig haben Gold und Silber in den meisten Krisen ihren Wert gehalten oder sogar gesteigert. Da Währungsreformen und Enteignungen in Deutschland nicht in guten Zeiten geschehen, sondern dann, wenn es wirklich hart auf hart kommt, kannst du sogar von der Krise profitieren.

Wenn du noch mehr Möglichkeiten erhalten möchtest, um dein Erspartes vor Enteignungen zu schützen, so kannst du dir hier gerne unseren Report zum Schutz von Enteignungen herunterladen. Darin findest du noch weitere Ideen, wie auch in Zukunft dein Vermögen dein Vermögen bleibt.

Zusammenfassung – Enteignung bei Staatsbankrott

Um vielleicht deine akute Frage „Kann der Staat mir mein Haus wegnehmen?“ einfach zu beantworten: Ja, das kann er.

Wir haben gesehen, dass Enteignungen in Deutschland sogar im Grundgesetz verankert sind und zum Wohle der Allgemeinheit eingesetzt werden können.

Wir haben ebenfalls gesehen, dass es bereits in der Vergangenheit in Deutschland und auch anderen EU-Ländern passiert ist und Menschen plötzlich ihres Vermögens beraubt wurden.

Außerdem wurde deutlich, dass sich die momentane Situation in Deutschland zuspitzt. Die Schuldenberge wachsen weiter an, die wirtschaftlichen Einbußen werden immer sichtbarer und die angespannte politische Lage zwischen Russland und der Ukraine, einhergehend mit den Sanktionen, tragen ebenfalls zu keiner Verbesserung bei.

Eine Enteignung bei Staatsbankrott wird immer wahrscheinlicher. Die ersten Stimmen rufen bereits danach, die gesetzlichen Möglichkeiten wurden bereits geprüft und erste Schritte in Form von Gesetzesänderungen und Registern werden nach und nach eingeführt.

Daher besteht ein erhöhtes Risiko für Enteignungen in Deutschland. Deshalb ist es wichtig, dass du handelst, solange du es noch kannst und dein Vermögen zumindest zum Teil absicherst.

Mit unserem Report „Schutz vor Enteignung“ kannst du die wichtigen Schritte einleiten, um dich vor den Eingriffen des Staats zu schützen.

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