EU-Kommission und warum EU keine Demokratie ist

  • 19. Oktober 2018

Wir haben heute ein sehr interessantes, etwas provokantes und sehr wichtiges Aufklärungsthema über die EU.

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Vielleicht denkt man: „Na ja, wir wählen doch alle fünf Jahre das EU-Parlament. Ist es dann keine Demokratie?“. Wir werden dieses Thema heute ein bisschen durchleuchten, auch einmal ein bisschen die Hintergründe anschauen, wer eigentlich wie gewählt wird und welche Organisationen wirklich relevant sind.

3 elementare Organisationen in der EU 

1. Der Europäische Rat

Hier treffen sich die Staats- und Regierungschefs mindestens halbjährlich, in der Regel vierteljährlich, und besprechen die Richtung der EU. Der Europäische Rat hat kein Initiativrecht, was Gesetze betrifft.

2. Das Europäische Parlament:

Dies ist die Organisation, die wir alle fünf Jahre wählen. Die EU-Bevölkerung kann mit dem Wahlzettel darüber abstimmen, wer dort im Parlament sitzt. Es gibt 57 Plätze zuzüglich des Präsidenten. Letztendlich was hauptsächlich in Straßburg im EU-Parlament gemacht wird, ist Diskutieren und die Gesetze abwinken. D.h. diese Organisation ist im Prinzip ein zahnloser Tiger, denn sie hat kein Gesetzesinitiativrecht, was bspw. der Bundestag in Deutschland noch hat, wo das Parlament auch Gesetze initiieren und zumindest auch mitvorschlagen kann. Das ist hier beim EU-Parlament nicht möglich. Und das sind die gewählten Vertreter.

Wer hat dann die ganze Macht? Wer kann denn Gesetze initiieren? Das ist die EU- Kommission.

3. Die EU-Kommission:

Das sind die 28 EU-Kommissare und der Präsident Jean-Claude Juncker. Die können Gesetze initiieren und bestimmen auch den Finanzhaushalt, was natürlich ganz entscheidend ist, wofür das ganze Geld, das von den Mitgliedsstaaten dort hinfließt, verwendet wird. D.h. die EU-Kommission hat eine sehr große Macht. Auch die Gesetze, die verabschiedet werden. Sie wachen auch darüber, dass die EU-Staaten die Gesetze einhalten. Also, mit Abstand die mächtigste Institution und es sind wirklich nur 28 Menschen, die nicht demokratisch gewählt sind. Sie werden vom Europäischen Rat, also den Staats- und Regierungschefs, quasi ausgeklügelt vorgeschlagen. D.h. die normale Bevölkerung hat keinen Einfluss darauf, über die paar Menschen, die die Gesetzesgewalt haben. De facto 28 Menschen bestimmen darüber, was eine halbe Milliarde Menschen zu tun hat. Und wir haben keinerlei Einfluss darüber.

Darüber lohnt es sich wirklich einmal nachzudenken. Und wir haben keinen Einfluss darüber, wie stark diese von Lobbyisten unterlaufen sind. Wir wissen, dass es mehr Lobbyisten in Brüssel gibt, als bspw. Parlamentsmitglieder. Und wir können annehmen, dass sie einen sehr, sehr starken Einfluss haben. Und wenn man die Gesetzgebung anschaut, dann merkt man, es ist eine unglaubliche Regulierungswut in allen Bereichen, wenn man sich Datenschutz anschaut, wenn man sich bspw. das neue Reiserecht ansieht, wenn man sich die Finanzmärkte ansieht.

Letztendlich ist interessant zu sehen, wer sind die Gewinner davon? Das sind die großen Konzerne, das sind die Politiker. Denn dort wird immer mehr reguliert, mehr Machtapparat entsteht. Es sind bspw. Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, die bei der Ausführung hier mit tätig sind. Die Verlierer, das sind die selbständigen Unternehmer, das ist der Mittelstand, dort, wo am meisten Arbeit herrscht. Dort fallen immer mehr weg. Das muss man verstehen und wissen. Denn die haben immer mehr Kosten zu tragen.

Nicht jedes Unternehmen kann sich leisten den Datenschutzbeauftragten einzustellen. Letztendlich ist der Verlierer der normale Bürger, der normale Mann, der die höheren Preise zu bezahlen hat, weil sich immer mehr zentriert. Denn die großen Konzerne haben keine Probleme mit den 100 Tsd., 200 Tsd., sechs oder auch vielleicht mal siebenstelligen Beträgen.  Die zahlen sie aus der Portokasse. Aber weil sie immer mehr Geschäfte zentrieren können, sind diese die wirklichen Gewinner. Es ist sehr interessant, dass einfach mal wirken zu lassen.

Es gibt immer für alles alternative Lösungen. Wir sind hier zum Beispiel gerade in Paraguay, auf unserer Community-Investorenreise. Man kann hier ganz legal steuerfrei leben. Man kann außerhalb der EU tolle Investments mit hohem passivem Einkommen anlegen. Wir befinden uns gerade auf einer der Plantagen, die wir hier besichtigen. Drei Investments mit hohem passivem Einkommen.

Und man kann auch hier sehr einfach einen Plan B, eine Daueraufenthaltsgenehmigung, umsetzen. Ein Großteil der Gruppe hat dies bereits hier umgesetzt, bevor wir uns hier vor Ort die Investments ansehen. Ich freue mich, wenn wir uns mal hier in Paraguay sehen. Hierzu können Sie auch gerne alle Informationen zu unseren Paraguay-Reisen anschauen.

Viele Menschen wissen über solche Zusammenhänge gar nicht Bescheid. Wenn wir nicht informiert sind, dann sind wir manipulierbar. Und genau das ist das, was wir in unserer Community machen. Besuchen Sie auch gerne unsere Social-Media-Kanäle, unter anderem auch den YouTube-Kanal zu „Faszination Freiheit“, den Sie unbedingt abonnieren sollten. Teilen, liken Sie gerne unsere Inhalte, dann erfahren noch viel mehr Menschen davon.

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Ich freue mich, wenn wir uns wiedersehen nächsten Freitag, wo wir uns wieder tolle, interessante Tipps und Tricks ansehen werden.

Leben Sie Ihre finanzielle Freiheit!

Ihr Thorsten Wittmann©


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